ab 16.06.2021


ab 4.6.2021

Die Berliner Landesregierung hat umfangreiche Lockerungen auf den Weg gebracht: Ab Freitag dürfen Restaurants auch innen wieder öffnen, draußen, in Museen und auch im Einzelhandel entfällt dann die Testpflicht. Zudem sind Treffen mit mehr Menschen möglich.

Der Berliner ​Senat hat am Dienstag weitere Corona-Beschränkungen gelockert. Grundlage dafür ist die weiter positive Entwicklung der Pandemie-Zahlen. Auf dieser Grundlage wurden mehrere Öffnungsschritte nun vorgezogen - mit Erleichterungen für Gastronomie, Handel, private Treffen und Sport.

Innengastronomie und mehr Kontakte möglich

Ab Freitag darf in Bars, Cafés oder Restaurants auch wieder innen gegessen und getrunken werden. Das kündigte Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) auf der Pressekonferenz nach den Beratungen an. Voraussetzung dafür ist demnach der Nachweis eines negativen Schnelltests. Bei der Außengastronomie soll die Testpflicht dagegen wegfallen. Das nächtliche Ausschankverbot wird ab Freitag etwas gelockert: Es gilt dann von 0 bis 5 Uhr anstatt bisher von 23 bis 5 Uhr.

Auch bei den Kontaktbeschränkungen wird dann deutlich gelockert: So dürfen sich ab dem Wochenende zehn Personen aus fünf Haushalten draußen treffen. Für Innenräume sind dann sechs Personen aus drei Haushalten erlaubt. Diese Regeln gelten laut Senat auch für die Gastronomie.

Private Übernachtungen in Hotels sind wie in Brandenburg ab dem 11. Juni wieder möglich - mit Test- und Hygieneregeln, aber ohne Einschränkungen bei der Belegung. Ursprünglich waren mehrere dieser Schritte erst für den 18. Juni vorgesehen.

Auch im Einzelhandel entfällt die Testpflicht ab Freitag. Außerdem dürfen dann auch wieder Flohmärkte stattfinden. Für Museen, Galerien sowie Gedenkstätten ist ab Freitag ebenfalls kein negativer Corona-Test mehr notwendig.

Spürbare Lockerungen im Freizeitbereich

Der Senat hat ebenfalls beschlossen, Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern zuzulassen. In Innenräumen liegt diese Obergrenze bei 100 Menschen - bei technischer Belüftung von Räumen sollen auch 500 möglich sein.

Private Veranstaltungen aus besonderem Anlass wie Trauerfeiern, Hochzeiten und Taufen sind ab Freitag mit maximal 50 Personen im Freien und in geschlossenen Räumen zulässig. Ab elf anwesenden Personen gilt eine Testpflicht.

Ab Freitag dürfen Fitnessstudios wieder öffnen. Kinder in festen Gruppen mit bis zu 20 Teilnehmern sollen außerdem wieder gemeinsam in der Halle Sport treiben dürfen.

Gute Nachrichten gibt es auch für die vielen Chöre in Berlin: Ab Freitag können sie auch in Innenräumen wieder gemeinsam singen und proben - dabei muss jedoch ein Hygienerahmenkonzept vorliegen.

Zudem werden ab Freitag die Innenbereiche von Zoo, Tierpark und Botanischer Garten wieder geöffnet - mit Reservierungs- und Testpflicht.

Schulen ab Mittwoch wieder im Regelbetrieb

Anders als ursprünglich geplant, sollen Berliner Schülerinnen und Schüler ab Mittwoch nächster Woche, 9. Juni, in den Regelunterricht zurückdürfen. Voraussetzung ist dabei das Tragen von Masken in geschlossenen Räumen und dass sich die Schüler mindestens zweimal pro Woche testen lassen. Eine Präsenzpflicht gibt es weiterhin nicht, diese ist erst ab dem kommenden Schuljahr vorgesehen.

Ursprünglich war dieser Schritt für nach den Sommerferien vorgesehen. Der Senat sah sich zuletzt jedoch unter Druck, nachdem das Berliner Verwaltungsgericht am Montag Eilanträgen von Grundschülern gegen Wechselunterricht stattgegeben hatte.

"Wir hätten ohne die Gerichtsentscheidungen daran festgehalten, den Präsenzbetrieb vor den Sommerferien noch nicht wieder möglich zu machen. Das ist nun durch Gerichte anders entschieden worden und das werden wir akzeptieren", sagte Berliner Regierende Michael Müller (SPD).

Auch in Berliner Hochschulen soll bereits ab Freitag vermehrt wieder Präsenzveranstaltungen stattfinden, beispielsweise in Laboren und praktischen Seminaren. Kitas waren laut Senat am Dienstag kein Thema.

Berliner Inzidenz bei 33,6

Der Wert der Corona-Infektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag in Berlin laut Robert Koch-Institut am Dienstag mit 33,6 knapp über dem Bundesdurchschnitt. Vor rund einer Woche lag der Berliner Wert noch bei mehr als 50.

"Wir konnten die Inzidenzen so weit senken, wie sicher nur wenige das erwartet haben", sagte Michael Müller. Dennoch sei die Pandemie noch nicht überstanden. Dennoch wolle man vieles früh wieder ermöglichen. "Das sind große Schritte, die wir hier gehen. Wir hoffen, dass die Vorsicht weiter bleibt", sagte Pop.

Sendung: Inforadio, 01.06.2021, 12:20 Uhr


Bundes-Notbremse läuft wohl wie geplant Ende Juni aus

13.41 Uhr: Die sogenannte Bundes-Notbremse wird voraussichtlich, wie im Gesetz vorgesehen, Ende Juni auslaufen. „Wenn die sehr erfreuliche Entwicklung der Infektionszahlen der letzten Wochen anhält, was wir alle hoffen, dann ist aus heutiger Sicht die Tendenz, diese Notbremse mit dem 30.6. auslaufen zu lassen“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Das sei aber abhängig von der pandemischen Entwicklung.

Mit der im April verabschiedeten Notbremse wurden bundeseinheitliche Corona-Regelungen ins Infektionsschutzgesetz geschrieben, die auf Kreisebene greifen, wenn die Corona-Ansteckungszahlen bestimmte Werte überschreiten. Dazu zählen nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Kontaktbeschränkungen, Beschränkungen für Sport, Freizeit und Handel oder Schulschließungen. Aufgehoben werden dürfen die Einschränkungen erst wieder bei mehrtägiger Unterschreitung der Schwellenwerte.

Die bundeseinheitlichen Regeln wurden allerdings im Infektionsschutzgesetz bis zum 30. Juni befristet. Käme es danach zu einem erneuten starken Anstieg der Corona-Zahlen, wären die Länder wieder selbst dafür zuständig, wie streng ihre Maßnahmen ausfallen.


Bleibt die Inzidenz konstant unter 100, sind das die geplanten Corona-Lockerungen in Berlin 

​https://rbburl.de/coronafahrplan

GEPLANTE MASSNAHMEN ZUM 4. JUNI:

Kontaktbeschränkungen:

Erlaubt sein sollen dann Treffen drinnen mit fünf Personen aus zwei Haushalten, draußen zehn Personen aus drei Haushalten - jeweils plus Kinder bis 14 Jahren.

Veranstaltungen:

Veranstaltungen im Freien bis zu 500 Personen sollen erlaubt werden - ab 250 Personen generell mit Testpflicht, darunter abhängig vom Hygienekonzept. In geschlossenen Räumen sollen Veranstaltungen mit bis zu 100 Personen möglich werden; ab elf Personen gibt es eine Testpflicht. Ausnahmen mit mehr Personen sollen möglich sein bei maschineller Lüftung und nach dem "Hygienerahmenkonzept Kultur"

Freizeitangebote:

Freizeitangebote im Freien (Kletterwald etc.) werden erlaubt mit Reservierungs- und Testpflicht, dasselbe gilt für den Besuch der Innenbereiche zum Beispiel von Zoo, Tierpark, Botanischem Garten.

Sport:

Sport im Freien soll ab 4. Juni in Gruppen ohne Zahlenbeschränkung möglich sein - mit Testpflicht für Erwachsene. Sport in geschlossenen Räumen soll in Gruppen von maximal zehn Personen erlaubt werden, ebenfalls mit Testpflicht für Erwachsene.

Fitness-, Sport- und Tanzstudios dürften mit Personenbegrenzung öffnen, mit Terminbuchung und Testpflicht.

Möglich sind dann auch: Wettkämpfe im Freien in kontaktfreien Sportarten mit Testpflicht sowie Wettkämpfe für Profisport mit Zuschauern, Personen-Obergrenzen und Testpflicht.

Hochschulen:

Bibliotheken, PC-Pools und Arbeitsräume sowie Präsenzveranstaltungen können in Kleingruppen an Hochschulen mit Hygienekonzept öffnen.

Die Mensen können mit den gleichen Regeln öffnen wie die Gastronomie. Die Berliner Gaststätten dürfen ab 21. Mai draußen Gäste bedienen.

GEPLANTE MASSNAHMEN ZUM 18. JUNI:

Kontaktbeschränkungen:

Ab 18. Juni soll es wieder möglich sein, sich drinnen mit zehn Personen aus drei Haushalten zu treffen - plus Kinder bis 14, oder draußen mit Personen aus drei Haushalten plus Kinder bis 14. Wie eine Senatssprechein dem rbb sagte, gibt es keine Obergrenze für die Anzahl der Personen draußen - sie dürfen jedoch nur aus maximal drei Haushalten kommen.

Veranstaltungen:

Veranstaltungen im Freien bis zu 1.000 Personen sollen erlaubt werden. Ab 250 Personen gilt generell Testpflicht, darunter abhängig vom Hygienekonzept. Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 200 Personen werden gestattet - ab elf Personen gilt eine Testpflicht. Ausnahmen mit mehr Personen sind möglich bei maschineller Lüftung und nach "Hygienerahmenkonzept Kultur".

Gastronomie:

Innengastronomie wird mit Personenbegrenzung, Reservierungspflicht und Testpflicht erlaubt.

Freizeitangebote:

Freizeitangebote außen werden möglich ohne Terminbuchung und Test, jedoch mit Hygienekonzept. Drinnen sollen Freizeitangebote ab 18. Juni erlaubt sein mit Terminbuchung und Testpflicht.

Stadtrundfahrten sollen auch in geschlossenen Fahrzeugen möglich sein, ebenso dürfen Ausflugsschiffe starten, Stadtführungen werden innen erlaubt.

Hotels:

Touristische Übernachtungen werden erlaubt - mit maximal 50 Prozent Belegung und Testpflicht.

Hochschulen:

Prüfungen und Lehrveranstaltungen an Hochschulen werden in Präsenz ermöglicht - mit Testung und Hygienekonzept.

Sport:

Sport im Freien in Gruppen soll wieder ohne Test möglich sein. Sport in geschlossenen Räumen in Gruppen ist wieder möglich ohne Zahlenbeschränkung, bei einer Testpflicht für Erwachsene.

Wettkämpfe im Freien im allgemeinen Sportbetrieb werden mit Zuschauenden erlaubt, allerdings mit Testpflicht und Personen-Obergrenzen. Wettkämpfe in geschlossenen Räumen im allgemeinen Sportbetrieb können stattfinden, aber ohne Zuschauer, mit Testpflicht und Personen-Obergrenzen.

Einzelhandel:

Der gesamte Einzelhandel soll öffen dürfen - ohne Testpflicht und Kontaktnachverfolgung.

Prostitution:

Sexuelle Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr werden erlaubt. Prostitutionsstätten und Prostitutionsvermittlung werden gestattet - mit Hygienekonzept, Terminbuchung und Testpflicht.


ab Freitag den 21.5.2021

Öffnung der Außengastronomie bei einem Inzidenzwert unter 100!!!


Inzidenz in Berlin erneut unter 100 - Lockerungen ab Mittwoch den 19.5.2021

Mit 68,6 liegt die Inzidenz am Montag in Berlin den fünften Werktag in Folge unter 100. Damit greifen ab Mittwoch einige Lockerungen. Bereits zum Wochenstart öffnen die Kitas wieder für alle. Berliner Hotels können sich offenbar ebenfalls auf Öffnungen einstellen.

Die Sieben-Tages-Inzidenz liegt in Berlin zum Wochenstart den fünften Werktag in Folge unter 100 – damit ist der Weg frei für Lockerungen ab Mittwoch. Für diesen Montag (17. Mai) meldete das Robert-Koch-Institut auf seinem Dashboard für Berlin den Wert 68,6.

Feiertage (Himmelfahrt am Donnerstag) und Sonntage werden beim Vorlauf für ein Lösen der Bundes-Notbremse nicht mitgezählt. Da der Wert aber seit vergangenem Dienstag und darauf am Mittwoch, Freitag, Samstag und nun auch am Montag unter 100 liegt, wird zwei Werktage später, also am Mittwoch (19. Mai), die Notbremse gelöst.

Keine Ausgangssperre mehr, Open-Air-Veranstaltungen möglich

Der Berliner Senat hatte bereits in der vergangenen Woche dieses Datum als möglichen Startpunkt für Lockerungen angekündigt, nun wird es konkret: Ab Mittwoch entfallen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen. Zudem können sich auch abends und nachts zwei Haushalte mit bis zu fünf Personen treffen. Das Übernachtungsverbot für haushaltsfremde Personen entfällt.

Zudem dürfen Kinos, Theater, Opern- und Konzerthäuser und andere Kulturveranstaltungsstätten für Veranstaltungen im Freien wieder öffnen - unter mehreren Auflagen wie etwa das Zuweisen von Sitzplätzen.

Kitas ab Montag wieder offen für alle

Die Außengastronomie soll dann ab Freitag vor Pfingsten (21.) wieder für Gäste öffnen können, ebenso die Frei- und Strandbäder in Berlin. Die Öffnungsschritte stehen immer unter der Bedingung, dass die Marke von 100 bei der Sieben-Tage-Inzidenz auch weiterhin stabil unterschritten wird.

Unabhängig von der gesunkenen Inzidenz bieten die Berliner Kitas von diesem Montag an wieder für alle Familien und Kinder ein Betreuungsangebot an. Mit der Rückkehr zum eingeschränkten Regelbetrieb ab 17. Mai spielt es keine Rolle mehr, ob Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Eltern sollen sich aber mit ihrer Kita absprechen, in welchem Umfang sie eine Betreuung in den Einrichtungen tatsächlich brauchen.

Öffnungspläne für Hotels und Fitnessstudios

Derweil könnten schon am 4. Juni weitere Öffnungsschritte bevorstehen. Nach rbb-Informationen hat die Wirtschaftsverwaltung einen Stufenplan erarbeitet, der für Hotels und Pensionen wieder touristische Übernachtungen vorsieht. Zunächst hatte der Tagesspiegel darüber berichtet.

Der Stufenplan sieht auch Öffnungsmöglichkeiten für Fitness- und Tanzstudios vor - mit Personenbegrenzung und Terminbuchung. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hatte bereits in der vergangenen Woche angedeutet, dass bei sinkenden Inzidenzwerten eine Öffnung von Hotels für Touristen Anfang Juni denkbar sei.

Die Innenbereiche von Zoo und Tierpark, also Tierhäuser und Aquarien, können laut dem Entwurf der Senatsverwaltung mit einem Termin ebenfalls wieder besucht werden. Tagungen und Kongresse mit bis zu 250 Teilnehmern sollen wieder möglich sein. Für alle Bereiche gelte jedoch eine Testpflicht und die Voraussetzung, dass die Inzidenz stabil unter 100 bleibe. Der Senat will nach rbb-Informationen das Papier in seiner Sitzung am Dienstag beraten. Offen ist noch, wann und unter welchen Voraussetzungen Cafés und Restaurants ihre Innenbereiche für Gäste öffnen dürfen.

Pop kündigt weitere Öffnungsschritte an

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) teilte dem rbb mit, die sinkende Inzidenz und die steigende Impfquote stimmten optimistisch. Sie kündigte weitere Öffnungsschritte für die Wirtschaft an: "Wenn sich unsere ersten vorsichtigen Öffnungsschritte bewähren und die Inzidenz weiter zurückgeht, werden wir in den nächsten Wochen weitere Schritte gehen können. Dafür haben wir mit unseren Stufenplan für die Berliner Wirtschaft einen Fahrplan für sichere Öffnungen bei sinkenden Infektionszahlen."

In 14-Tages-Schritten würden Bereiche "nach und nach" wieder geöffnet, dazu gehörten "touristische Übernachtungen ebenso wie die Veranstaltungs- und Kongresswirtschaft", so Pop.

Sendung: Inforadio, 17.05.2021, 9 Uhr


Neue Regel: Steuerfreier Corona-Bonus bis März 2022 verlängert

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können maximal 1500 Euro als steuerfreien Corona-Bonus von ihrem Arbeitgeber erhalten. Die gute Nachricht: Das gilt jetzt bis zum 31. März 2022, erklärt der Lohnsteuerhilfeverein Vereinigte Lohnsteuerhilfe e. V. (VLH). Bisher war die Regelung zum Corona-Bonus bis 30. Juni 2021 befristet. Es bleibt aber bei der Höchstgrenze von 1500 Euro. Das heißt: Wer im Jahr 2020 bereits 1500 Euro als Corona-Bonus von seinem Arbeitgeber erhalten hat, kann 2021 oder 2022 nicht nochmals eine steuerfreie Auszahlung bekommen.

Hat ein Unternehmen seinen Beschäftigten 2020 einen Corona-Bonus von 1000 Euro gezahlt, kann jetzt bis zum 31. März 2022 nochmals ein Bonus von 500 Euro gewährt werden. Wurde 2020 kein Corona-Bonus gewährt, darf bis 31. März 2022 der Höchstbetrag ausgeschöpft werden. Wird der Bonus als Sachzuwendung geleistet, sollte der Arbeitnehmer den Zeitpunkt des Empfangs schriftlich bestätigen. Wichtig zu wissen: Wer zwei oder mehr Dienstverhältnisse bei jeweils einem anderen Arbeitgeber hat, darf den Corona-Bonus von bis zu 1500 Euro für jedes Dienstverhältnis erhalten, auch innerhalb eines Kalenderjahres.


Berlin bereitet Lockerungen für Gastronomie und Kultur vor

Der Inzidenzwert in Berlin liegt unter 100. Bleibt das so, könnte die Bundesnotbremse nächstes Wochenende außer Kraft treten. Der Senat fasst bereits Lockerungen ins Auge. Für die Gastronomie gibt es schon konkrete Ideen.

Nachdem die Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin erstmals seit Längerem unter den Wert von 100 gefallen ist, könnte in Berlin am kommenden Freitag die Bundesnotbremse außer Kraft treten. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft macht dann unter anderem der Gastronomie Hoffnung.

"Mit der Öffnung der Außengastronomie mit klarem Test- und Hygienekonzept gehen wir einen ersten Schritt, denn an der frischen Luft ist die Ansteckungsgefahr deutlich geringer. Wir wollen den Menschen und dem von der Corona-Krise besonders betroffenem Gastgewerbe eine Perspektive für die warme Jahreszeit geben", ließ Wirtschaftssenatorin Pop am Samstag mitteilen. Zuerst hatte der "Tagesspiegel" berichtet.

Lockerungspläne in der Außengastronomie

Vorgesehen wäre, dass Gäste Termine buchen. Dann könnten Gruppen unter den geltenden Kontaktbeschränkungen Cafés, Restaurants und Biergärten besuchen - mit Abstand und den allgemein gültigen Hygienekonzepten, außerdem wäre eine Kontaktnachverfolgung nötig.

Möglich wäre der Besuch demnach für vollständig Geimpfte mit Impfnachweis,
Personen mit einem aktuellen negativen Testergebnis und Genesene ohne Testpflicht. Die Sperrstunde für Lokale würde bei Außerkrafttreten der Notbremse zwischen 23 und sechs Uhr gelten.

Müller: Beratungen über Kultur und Gastronomie am Dienstag

Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte am Freitag im rbb mögliche Lockerungen angekündigt. Dabei gehe es um private Kontakte, Gastronomie, Kultur und den Bildungsbereich, sagte Müller am Freitagabend in der Abendschau mit Blick auf die Senatssitzung am Dienstag. Lockerungen wären der Bundes-Notbremse zufolge frühestens Ende kommender Woche möglich.

Müller bekräftigte, dass der Senat sich bei seiner nächsten Sitzung am Dienstag mit weiteren Lockerungsschritten befassen werde. "Wir werden uns die Kultur und die Gastronomie vornehmen, also alles, was im Außenbereich möglich ist", sagte Müller in der Abendschau. Bereits nach der letzten Senatssitzung hatte Müller eine Öffnung der Außengastronomie in Aussicht gestellt. Berlin will sich dabei eng mit Brandenburg abstimmen, das diesen Schritt ab Pfingsten plant.

"Wir werden sicherlich wieder Erleichterungen haben bei den Kontaktmöglichkeiten, werden aber auch vorsichtig bleiben", sagte Müller. "Es macht ja keinen Sinn, alles mögliche auf einmal zuzulassen und Großveranstaltungen zu ermöglichen und dann nach wenigen Tagen wieder über 100 zu rutschen."

Bund und Länder haben eine Reihe strengerer Corona-Regeln, die mit der Notbremse definiert wurden, an die Marke von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner geknüpft. Liegt dieser Wert an drei aufeinanderfolgenden Tagen höher als 100, gelten ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen. Diese sind so lange in Kraft, bis der Inzidenzwert an fünf aufeinander folgenden Tagen die 100 unterschreitet - ab dem übernächsten Tag können die Regeln dann gelockert werden.


ab 9. Mai 2021

Keine Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperre

Keine Kontaktbeschränkungen, Ausgangssperre oder Testpflicht mehr: Der Bundesrat hat am Freitag beschlossen, für vollständig Geimpfte und Genesene die Pandemie-Verordnung teilweise aufzuheben. Im Einzelnen heißt das ab Sonntag:


ab 3. Mai 2021

Hunderttausende Berliner:innen können ab jetzt einen Termin online, über die Hotline oder direkt beim Hausarzt vereinbaren:

  • Ü-60 Jährige
  • Hohes Risiko für schweren Krankheitsverlauf
  • 2 Kontaktpersonen Pflegebedürftiger
  • Alle in der Kinder- und Jugendhilfe
  • Lehrer:innen weiterführende- und Berufsschulen
  • Menschen im Lebensmittelhandel
  • Wahlhelfende
  • Menschen in Strom- und Trinkwasserversorgung
  • Journalist:innen
  • Jugendämter und Teile anderer Verwaltungen

Mehr Infos hier: https://rbburl.de/prio3start



Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat Lockerungen bei etwa den Kontaktbeschränkungen und der Ausgangssperre angekündigt. 
Sie sollen auch für Genesene gelten. 
Eine Verordnung könnte in den nächsten Tagen beschlossen werden.

 https://rbburl.de/grundrechtegeimpfte

Der digitale Impfpass soll Auslandsreisen im Sommer für EU-Bürger:innen erleichtern. Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung verspricht ihn bereits für Ende Mai. https://rbburl.de/sommerreisen


ab 24. April 2021

Das sind die Bestimmungen der Bundesnotbremse

Der Bundestag hat am Mittwoch eine sogenannte Bundes-Notbremse beschlossen. Unter anderem werden dadurch bundeseinheitliche Beschränkungen eingeführt, sobald die Sieben-Tage-Inzidenz an drei Tagen hintereinander die 100 überschreitet.

Private Kontakte: Es darf sich höchstens ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Kinder bis 14 Jahre zählen nicht mit. Für Zusammenkünfte von Ehe- und Lebenspartnern oder zur Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts gilt die Kontaktbeschränkung nicht. Bei Trauerfeiern nach Todesfällen dürfen bis zu 30 Personen zusammenkommen.

Ausgangssperren: Die geplanten Ausgangsbeschränkungen sollen ab 22 Uhr gelten. Bis 5 Uhr dürfen Personen dann die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück nicht mehr verlassen. Joggen und Spaziergänge sollen bis Mitternacht erlaubt bleiben, allerdings nur alleine.

Schulen: Hier gilt eine eigene Regelung. Überschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 165, müssen die Schulen vom Präsenz- in den Distanzunterricht zurückkehren. Diese Bremse gilt auch für Kitas, die Länder können aber Notbetreuung ermöglichen.

Arbeitgeber: Unternehmen müssen zwei Corona-Tests pro Woche bereitstellen. Die Pflicht, Arbeit im Homeoffice anzubieten, wenn dies möglich sei, wurde gesetzlich verankert.

Einzelhandel: Läden dürfen Kunden nur noch empfangen, wenn diese einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ab einer Inzidenz von 150 soll nur noch das Abholen bestellter Waren möglich sein (Click & Collect). Ausgenommen von Schließungen bleiben der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Zeitungsverkäufer, Buchhandlungen, Blumenläden, Tierbedarfs- und Futtermittelmärkte und Gartenmärkte.

Körpernahe Dienstleistungen: Dienstleistungen mit körperlicher Nähe zum Kunden sind untersagt. Ausgenommen sind Dienstleistungen, "die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen sowie Friseurbetriebe". Wer zum Friseur will, muss ein höchstens 24 Stunden altes negatives Testergebnis vorweisen.

Freizeiteinrichtungen: Einrichtungen wie Schwimmbäder, Saunen, Diskotheken, Bordelle, Wellnesszentren, Ausflugsschiffe oder Indoorspielplätze müssen schließen.

Kultur: Theater, Opern, Konzerthäuser, Bühnen, Musikclubs, Kinos (außer Autokinos), Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten müssen schließen, auch entsprechende Veranstaltungen sind untersagt.

Sport: Nur kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, den man allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands ausüben kann. Für Berufs- und Leistungssportler gibt es Ausnahmen. Für Kinder im Alter bis 14 Jahren soll Sport in Gruppen weiter möglich sein.

Gastronomie: Der Betrieb von Gastronomiebetrieben und Kantinen wird untersagt. Die Abholung von Speisen und Getränken zum Mitnehmen bleibt erlaubt, ebenso die Auslieferung.

Tourismus: Die Vermietung touristischer Übernachtungsmöglichkeiten ist untersagt.

Zustimmung: Der Bundestag muss künftig jeder Verordnung zur Eindämmung der Pandemie zustimmen.


Sendung: Inforadio, 21.04.2021, 06:00 Uhr

Berlin will Corona-Fälle künftig anders zählen

Die Bundes-Notbremse ist Gesetz: Ab einer bestimmten Corona-Inzidenz müssen künftig in ganz Deutschland bestimmte Maßnahmen in Kraft gesetzt werden. Aber welche Zahlen gelten nun? In Berlin wird nämlich anders gezählt als im Bund. Das soll sich jetzt ändern.

Berlin will die Corona-Inzidenzzahlen auf die Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) umstellen. Das bestätigte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Donnerstag dem rbb. Momentan nutzt das Land eigene tagesaktuelle Zahlen und veröffentlicht sie im Lagebericht der Gesundheitsverwaltung.

Die Corona-Inzidenzzahlen des Landes und die des RKI weichen allerdings voneinander ab: Aktuell nennt die Gesundheitsverwaltung eine Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin von 150, das RKI dagegen von 134 Neuinfizierten pro 100.000 Einwohner.

Grund dafür ist, dass das RKI die Inzidenz basierend auf dem Meldedatum und nicht dem Berichtsdatum berechnet, wie die Länder. Wenn ein Corona-Fall also vor acht Tagen diagnostiziert, dem Gesundheitsamt und dem RKI aber erst zwei Tage später gemeldet wurde, geht er in den Statistiken der Länder noch in die aktuelle Sieben-Tage-Inzidenz hinein. Für das RKI dagegen fällt er bereits aus dem Sieben-Tage-Fenster heraus.

Senatskreise: Anpassung ist notwendig

Die unterschiedliche Zählung könnte jetzt größere Konsequenzen haben, denn für die bundeseinheitlichen Maßnahmen der so genannten "Bundes-Notbremse" werden die Zahlen des RKI zu Grunde gelegt. So soll es beispielsweise an Schulen ab einer Inzidenz von 165 keinen Präsenzunterricht geben.

"Insofern müssen wir – schon wegen der Vergleichbarkeit der Maßnahmen in den Bundesländern – auch umstellen auf die Zahlen vom RKI", sagte der Regierende Bürgermeister Müller.

Sendung: Inforadio, 22.04.2021, 20 Uhr


Bis 9. Mai.....

Der Berliner Senat hat den im Moment gültigen Lockdown bis zum 9. Mai verlängert und einige Regeln ergänzt. Allerdings könnte sich die Verordnung schnell wieder ändern, wenn die geplante Bundesnotbremse zur Wirkung kommt. https://rbburl.de/lockdownverlaengert

Schluss mit Flickenteppich: Die Bundesregierung bringt verbindliche Vorgaben für alle Bundesländer auf den Weg. Das Gesetz muss noch durch Bundestag und Bundesrat. https://rbburl.de/bundesnotbremse

ab 7.04.2021

Hausarztpraxen starten mit Corona-Impfungen

Die Corona-Impfungen kommen in die Fläche: Ab dieser Woche werden auch Hausarztpraxen Patienten gegen Covid-19 impfen können. Was in Berlin und Brandenburg bisher nur ein Modellprojekt war, soll zum Regelfall werden.

Zum breiten Impfstart bei den Hausärzten sollen Praxen in Berlin und Brandenburg ab Dienstag mit Corona-Impfstoffen beliefert werden. Laut der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) beginnen die Arztpraxen am Mittwoch mit den Impfungen [kbv.de]. Vereinzelt seien aber auch schon am Dienstag Impfungen möglich, wenn Praxen früh beliefert wurden, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) auf Anfrage von rbb|24 mit. Zum Start erhalten die Arztpraxen nur etwa 20 Impfdosen pro Woche, das Angebot soll jedoch nach und nach ausgebaut werden.

Die Anzahl der Hausarztpraxen in Berlin, die nach Ostern mit den Corona-Impfungen beginnen, stand zuletzt noch nicht fest. Die Praxen hätten ihre Impfdosen über die Apotheken bestellt, sagte KV-Sprecherin Dörthe Arnold vor den Osterfeiertagen auf Anfrage. Daher habe die KV keine aktuelle Übersicht. Eine Abfrage bei 2.500 Praxen habe allerdings jüngst ergeben, dass etwa 1.800 beim Impfen mitmachen wollen.

Auch in Brandenburg wird in Hunderten Arztpraxen ab dieser Woche gegen Covid-19 geimpft. Christian Wehry von der KVBB sagte der DPA, dass momentan nicht ganz klar sei, wie viele sich beteiligten, da die Bestellungen direkt über die Apotheken abgewickelt wurden. Zuvor war von bis 2.200 Praxen die Rede. Die Arztpraxen hatten das Vakzin bereits vergangene Woche bestellen müssen.

In der Mark beteiligten sich bislang rund 260 Hausarztpraxen an der Impfkampagne. In der abgelaufenen Kalenderwoche wurden in diesen nach Ministeriumsangaben rund 11.000 Impfungen verabreicht. Die Zahl lag damit erstmals über 10.000. Mehr als 40.000 Menschen wurden in diesem Zeitraum in den Impfzentren geimpft.

ab 2.04.2021

Senat beschließt schärfere Kontaktbeschränkungen ab Karfreitag

Wegen der dritten Corona-Welle gelten ab Karfreitag in Berlin schärfere Kontaktbeschränkungen. Zunächst gilt das nur für die Nacht, ab Dienstag dürfen sich Angehörige eines Haushalts nur noch mit einer Person treffen.

Der Berliner Senat hat sich am Donnerstag auf schärfere Kontaktbeschränkungen ab Karfreitag geeinigt. Das teilte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) nach einer Senatssitzung mit. Demnach dürfen sich Berliner*innen zunächst zwischen 21 und 5 Uhr nur noch alleine oder zu zweit draußen aufhalten. Tagsüber bleibt es über Ostern bei den bisherigen Regelungen mit maximal fünf Menschen aus zwei Haushalten. In beiden Fällen werden Kinder bis 14 Jahren nicht mitgezählt.

  • Verschärfung nach Ostern
  • Nach Ostern, also ab dem 6. April, werden die Regeln allerdings noch weiter verschärft. Dann dürfen sich nur noch Angehörige eines Haushalts beziehungsweise Lebenspartner plus eine weitere Person treffen. Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, werden wie Angehörige des eigenen Haushalts gewertet. Die Kontaktbeschränkung gilt sowohl für drinnen als auch draußen. Kinder bis 14 Jahren werden nicht mitgezählt. Ab 21 Uhr dürfen dann nur noch Mitglieder aus einem Haushalt oder Lebenspartner gemeinsam unterwegs sein, Treffen sind ab dieser Uhrzeit drinnen und draußen nicht mehr erlaubt.

https://rbburl.de/berlinverschaerft

ab 31.03.2021

So soll das Shoppen in Berlin mit Corona-Testpflicht ablaufen

Die Testpflicht "Test & Meet" löst ab Mittwoch die "Click & Meet"-Regelung im Berliner Einzelhandel ab. Soll heißen: Vor dem Ladenbesuch müssen keine Termine gebucht werden. Allerdings müssen tagesaktuelle negative Testergebnisse vorgelegt werden. Nur Kinder unter sechs Jahren müssen keine Testergebnisse vorlegen.

Gleichzeitig muss Abstand zueinander eingehalten werden, es dürfen nur wenige Kunden das Geschäft betreten, es bleibt bei der Pflicht zum Tragen medizinischer Masken. Ab Mittwoch wird diese Pflicht derweil verschärft: Waren bislang neben FFP2-Masken auch OP-Masken zulässig, dürfen dann im Berliner Einzelhandel nur noch FFP2-Masken getragen werden.

Betreibende von Kaufhäusern und Einkaufszentren (Malls) sind angehalten, für die Besucher Testmöglichkeiten zu organisieren. Der Hauptgeschäftsführer des regionalen Handelsverbands, Nils Busch-Petersen, signalisierte bereits die Bereitschaft der Händler, hier aktiv mitzumachen und beispielsweise in leeren Ladenflächen oder auf Parkdecks solche Teststationen einzurichten.

Die Testpflicht gilt nicht für "Stellen der Grundversorgung", also Supermärkte, Metzger, Bäckereien, Apotheken, Baumärkte, Drogerien, Optiker, Wochenmärkte, Tankstellen, Fahrrad- und Autowerkstätten, Buchhandel, Abhol- und Lieferdienste von Restaurants.

Alle AstraZeneca-Termine in den Impfzentren Tegel und Tempelhof wurden vorsorglich abgesagt. Auch in Arztpraxen darf das Vakzin ab sofort nicht geimpft werden, gab Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci bekannt.

 https://rbburl.de/berlinastrazeneca


Berliner Senat hat beschlossen:

Angesichts steigender Infektionszahlen hat der Senat neue Regeln beschlossen. Sie gelten ab Mittwoch:  https://rbburl.de/neueregeln


Der Berliner Senat nimmt die jüngsten Lockerungen bei den Corona-Maßnahmen nicht zurück. Angesichts steigender Infektionszahlen hat der Senat bei seiner Sondersitzung am Samstag allerdings strengere Auflagen für Arbeitgeber beschlossen. Außerdem soll die Zahl der Corona-Tests in Berlin deutlich ausgeweitet werden.

Berliner Unternehmen sollen ihren Mitarbeitern ab Mittwoch zwei Mal in der Woche einen Corona-Test ermöglichen. Für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestehe dabei keine Testpflicht, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Abend auf einer Pressekonferenz. "Der entscheidende Punkt bleibt, dass es ungeschützte Kontakte in Innenräumen gibt, die zu Ansteckungen führen und zu schwersten Erkrankungen", so Müller.

Eine stärkere Nutzung von Corona-Tests soll künftig auch diejenigen Lockerungen absichern, die der Senat bereits im Februar für den Einzelhandel beschlossen hatte. So ist ab Mittwoch für jeden Berliner ein negativer Corona-Test Voraussetzung für das Shopping - also um in Geschäften jenseits von Supermärkten, Apotheken oder Drogerien Einkaufen gehen zu können. Auch in Friseursalons, Kosmetikstudios und bei anderen körpernahen Dienstleistungen ist ein negatives Testergebnis Zugangsvoraussetzung.

Zudem soll in Berlin die Masken-Pflicht verschärft werden: In Geschäften und auch im ÖPNV gilt nun: Es muss eine FFP2-Maske getragen werden.

In diesem Zusammenhang habe es ein Bündel an Maßnahmen gegeben, die der Senat mit dem Appell verbinde, alle Kontakte über die Ostertage auf ein absolutes Minimum zu beschränken.

Der Senat hat für Sonntag eine schriftliche Veröffentlichung der Beschlüsse angekündigt, in der Details zu den neuen Regelungen bekanntgegeben werden.

Beschlossen am 23.3.2021
Scharfer Shotdown wurde zurückgezogen....

23.03.2021 / 24.03.2021

ab 28.03.2021

Scharfer Lockdown über Ostern beschlossen

Bund und Länder greifen im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu schärferen Mitteln: In der kommenden Woche soll das öffentliche Leben in Deutschland für fünf Tage weitgehend heruntergefahren werden.

Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) haben sich in der Nacht zu Dienstag darauf verständigt, den Lockdown zur Eindämmung der Pandemie vor dem Hintergrund wieder steigender Infektionszahlen bis zum 18. April zu verlängern.

Über Ostern soll das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben in Deutschland zudem so stark heruntergefahren werden wie nie zuvor in der Krise. Der Gründonnerstag (1. April) und Karsamstag (3. April) werden dazu einmalig als Ruhetage definiert und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen verbunden.
......
Mehr unter rbb24.de

ab 17. März 2021

Inzidenz in Berlin inzwischen über 91, zwei von drei "Corona-Ampeln" stehen auf Rot, dazu der vorläufige Astrazeneca-Impfstopp:

Der Senat hat angekündigt, erstmal auf Lockerungen zu verzichten. https://rbburl.de/berlinkeinelockerungen




INFO

Astrazeneca

Nach über 3 Millionen Impfungen haben laut EMA 30 Geimpfte eine Thrombose erlitten, in Deutschland sind es 7 Fälle nach 1,6 Millionen Impfungen. https://rbburl.de/astrazenecastopp

In Berlin betrifft die Aussetzung die Corona-Impfzentren Tegel und Tempelhof, die vorübergehend geschlossen werden, das Impfen der Mitarbeitenden in den Krankenhäusern sowie das Pilotprojekt für Impfungen durch niedergelassene Ärzte.

Paul-Ehrlich-Institut und Bundesregierung halten daher einen vorübergehenden Stopp der Impfungen mit Astrazeneca für notwendig.



INFO

Derzeit zugelassene Covid 19 Impfstoffe mit Infos und Kosten,

Quelle Tagesschau


Zu viele Hoffnungen und absurde Zweifel an neuen Selbst- und Schnelltests! 
Fragen und Antworten zur neuen Corona-Strategie

https://rbburl.de/schnelltestfaq


ab 08. März 2021

Ab Montag können sich alle Berlinerinnen und Berliner kostenlos einem Corona-Schnelltest unterziehen. Dafür sind 16 Testzentren eingerichtet  

https://rbburl.de/testen


Der Stufenplan der Bundesregierung und Länder für Öffnungen

Der Stufenplan der Bundesregierung und Länder für Öffnungen
Quelle: welt.de


Bund und Länder haben beschlossen:

CORONA GIPFEL: LOCKDOWN BIS 28. MÄRZ VERLÄNGERT!

Der Corona Gipfel ist vorbei und es gibt einige Lockerungen, aber auch neue Strategien und eine Öffnungsperspektive.


Am 03. März um 23:34 Uhr ging der lange Corona Gipfel mit Bundeskanzlerin Merkel zu Ende. "Wir sind in vielerlei Hinsicht weiter als im letzten Frühling", sagt die Kanzlerin zu Beginn ihrer Ansprache. Es wird auf zwei große Helfer gesetzt, die uns jetzt durch die Pandemie bringen sollen: die Impfungen und die unterschiedlichen Testmöglichkeiten. 

Es gibt desweiteren Pläne, wie es nach dem 07. März weitergehen soll. Hierbei spielt vorallem die Inzidenz unter 100 bzw. 50, eine Strategie mit Schnelltests und die Notbremse eine wichtige Rolle.

DER ÖFFNUNGS-FAHRPLAN IM ÜBERBLICK:
DatumInzidenz: Was darf öffnen?
ab 8.3.Blumengeschäfte, Gartenmärkte, Buchhandlungen, außerdem auch Fahr- und Flugschulen
ab 8.3.50 – 100Einzelhandel (mit vorheriger Terminbuchung via Click & Meet), Museen, Zoos & botanische Gärten mit Terminbuchung, Sport im Freien (noch zu klären)
ab 8.3.< 50Einzelhandel (Beschränkungen nach qm), Museen, Zoos & botanische Gärten, Sport im Freien (noch zu klären)
ab 22.3.*50 – 100

Außengastronomie mit Terminbuchung (Schnelltest), Theater, Konzerthäuser,

Kinos, Sport (kontaktfrei innen)

ab 22.3.*< 50Kinos, Konzerthäuser, Theater, Außengastronomie, Sport (kontaktfrei innen)
ab 05.4.*< 50Freizeitveranstaltungen mit bis zu 50 Teilnehmern im Außenbereich

 *je nach Lage (Zahl der Neuinfektionen, Geimpfte und weitere Indikatoren) 
Quelle: Bundesregierung

LOCKERUNG DER KONTAKTBESCHRÄNKUNGEN

Die zuletzt sehr strengen Kontaktbeschränkungen werden gelockert. Ab Montag, 08. März darf sich der eigene Haushalt wieder mit einem weiteren Haushalt treffen, solange die Gesamtanzahl fünf Personen nicht überschreitet. Kinder unter 14 werden nicht mitgezählt. Damit können sich wieder mehr Freunde, Verwandte und Familien treffen. Mit Blick auf bevorstehenden Ostertage appellieren Bund und Länder aber darauf, auch weiterhin auf nicht zwingend notwendige Reisen ins In- oder Ausland zu verzichten. 


SCHNELLTESTS & IMPFUNG UND HOMEOFFICE

Jeder Bundesbürger darf mindestens einmal pro Woche einen kostenlosen Schnelltest machen, die Kosten werden vom Bund getragen. Außerdem soll der Abstand der ersten und zweiten Impfung höchstmöglich ausgenutzt werden, um eine breitere Masse von Erstimpfungen durchführen zu können. Ab Ende März sollen auch die Hausärzte mit dem Impfen anfangen, dies soll das Tempo noch einmal beschleunigen, um flächendeckend impfen zu können. Die bestehende Verpflichtung von Unternehmen, ihren Mitarbeiter*innen Homeoffice zu ermöglichen, wurde außerdem bis 30. April verlängert. 

 

DIE NOTBREMSEN-REGELUNG

Trotz der Öffnungsstrategie machten Bund und Länder nochmal deutlich: Es ist eine Öffnung unter Vorbehalt. Wenn's nicht klappt, wird die Notbremse gezogen. Die Regelung besagt, dass sobald die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 überschreitet, alle Öffnungs- & Lockerungsregelungen nichtig werden und die Regeln, die bis zum 7. März galten, wieder in Kraft treten.

Das sind die neuen Beschlüsse des Corona Gipfels.
Alle weiteren Infos >> nrj.de/coronagipfel0303


SPD-Länder wollen Lockdown bis 28. März verlängern

 - Lockerung bei Kontaktbeschränkungen

Die SPD-geführten Bundesländer wollen den Lockdown grundsätzlich bis zum 28. März verlängern und eine Testpflicht für Lehrer und Schüler sowie alle Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, beschließen. Das sieht der Entwurf der A-Länder für die Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch vor. Gleichzeitig sieht das Papier erste Öffnungsschritte vor. „Für die nächsten Wochen und Monate wird es bei stabilem Infektionsgeschehen einen Vierklang geben aus Impfen, Testen, Kontaktnachvollziehung und Öffnungen“, heißt es in dem Papier, das der Berliner Morgenpost vorliegt. Die kostenlosen Tests sollen ein oder zwei Mal pro Woche erfolgen.

Ab dem 8. März sollen zudem wieder private Treffen mit einem anderen Haushalt und bis zu fünf Personen erlaubt sein. Dabei zählen Kinder bis 14 Jahren nicht mit. In Regionen mit einer andauernden Inzidenz von unter 35 je 100.000 Einwohner, können dazu weitere Lockerungen beschlossen werden, schlagen die SPD-Länder vor.

Das Papier sieht zudem stufenweise Öffnungen im Einzelhandel vor. Demnach sollen Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte zukünftig einheitlich in allen Bundesländern dem Einzelhandel des täglichen Bedarfs zugerechnet werden und damit öffnen dürfen, mit einer beschränkten Kundenzahl von einer Person je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche. „Darüber hinaus können ebenfalls die bisher noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr- und Flugschulen mit entsprechenden Hygienekonzepten wieder öffnen“, heißt es in dem Papier weiter.

Weitere schrittweise Öffnungen sind dann bei einer andauernden Inzidenz von unter 35 vorgesehen. Die Einzelheiten dazu sollen auf der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen werden.

ab 1. März 2021

Bund und Länder haben beschlossen:

 Wer von euch hat 'nen Termin?

 Sind eure Stammläden auch hoffnungslos ausgebucht über Wochen?

ab 15 Februar 2021

Bund und Länder haben beschlossen:

Der Corona-Lockdown wird bis zum 7. März verlängert.

Bund und Länder haben sich am Mittwoch auf eine Verlängerung des Lockdowns geeinigt - mit wenigen Ausnahmen. rbburl.de/lockdownmaerz

ab Jan 2021

Bund und Länder haben beschlossen:

Der Corona-Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert.

Zudem soll im ÖPNV und in Geschäften künftig eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken gelten. Auch auf die im Vorfeld umstrittene Homeoffice-Pflicht haben sich die Gipfelteilnehmer geeinigt. Die Ein-Freund-Regel für Haushalte bleibt vorerst bestehen.

bis zum 31.01.2021

Weniger Mobilität und Kontakte, Schulen und Kitas (mit Ausnahmen) dicht:

Das sind die Entscheidungen des Corona-Gipfels von Bund und Ländern. Maßnahmen gelten ab Montag (11.1.) bis vorerst 31. Januar https://rbburl.de/coronaradius

am 31.12.2020

Senat beschließt 54 weitere Böllerverbotszonen für Silvester

Berlin weitet die Böllerverbotszonen an Silvester in diesem Jahr großflächig aus. Auch der Aufenthalt dort ist untersagt. Bußgeld: 500 bis 1.000 Euro. Alle Straßen und Plätze: https://rbburl.de/verbotszonen

ab 16.12.2020

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen haben Bund und Länder einen harten Lockdown beschlossen, der am kommenden Mittwoch in Kraft treten soll.

vom 02.12.2020 für Berlin

Bund und Länder haben am Mittwochabend eine Verlängerung des Teil-Lockdowns mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen beschlossen.


An Weihnachten dürfen Berliner Hotels für Menschen öffnen, die ihre Verwandten besuchen - aber weiterhin nicht für Touristen. Wie das ablaufen soll, ist der Branche unklar.


vom 27.11.2020 für Berlin

Berlin lockert Kontaktbeschränkungen über Weihnachten nicht

Der Senat will die von Bund und Ländern vereinbarten Corona-Lockerungen über Weihnachten in Berlin nicht umsetzen. "Wir dürfen uns nicht zurücklehnen", sagte der Regierende Bürgermeister Müller angesichts der hohen Infektionszahlen.

Die von Bund und Ländern verabredeten Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen für private Treffen über Weihnachten und Silvester werden in Berlin nicht gelten. Darauf hat sich am Donnerstag der Senat verständigt.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, es sei eine gemeinsame Kraftanstrengung nötig. Das sei aber im Sinne des Gesundheitsschutzes nötig. Die hohen Infektionszahlen in Berlin seien nicht wegzudiskutieren.

Nicht mehr als fünf Kontakte
Demnach sollen sich in Berlin über die Feiertage maximal fünf Personen aus beliebig vielen Haushalten zu privaten Zusammenkünften treffen dürfen. Hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 14 Jahren. Bund und Länder hatten sich hingegen am Mittwoch für Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt.

Bereits zum 1. Dezember werden die Kontaktbeschränkungen in Berlin analog zum Bund-Länder-Beschluss verschärft. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind wegen der Infektionslage dann auf fünf Personen des eigenen und eines weiteren Haushalts beschränkt. Bisher gilt eine Obergrenze von zehn Personen. Kinder bis 12 Jahren sind davon ausgenommen. Bund und Länder hatten eine Altersgrenze für Kinder von 14 Jahren vorgeschlagen.

Wer über Weihnachten seine Verwandten in Berlin besucht, darf in Hotels übernachten. Müller sagte, wenn eine Reise nicht touristischer Natur sei, gebe es auch eine Übernachtungsmöglichkeit in den Hotels. Müller fügte aber hinzu, der dringendste Appell sei es, zu Hause zu bleiben.

Maskenpflicht wird ausgeweitet
Berlin weitet außerdem die Maskenpflicht abermals aus. Sie werde künftig auf praktisch allen Straßen gelten, wo es viele Geschäfte und damit Begegnungen und Kontakte gebe, sagte Müller. Details nannte er nicht, er sprach von belebteren Straßen. Schon jetzt gilt auf 35 Berliner Straßen und Plätzen eine Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Auch die Maskenpflicht im Schulunterricht soll in Berlin teilweise ausgeweitet werden. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro Woche auf 100.000 Einwohner soll ein Mund-Nasen-Schutz auch in den fünften und sechsten Klassen getragen werden, kündigte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) an.

Lederer schloss aus, dass es in diesem Jahr noch Kulturveranstaltungen geben werde. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sagte, es deute sich an, dass die Einschränkungen auch im Januar noch fortgesetzt werden müssten. Lederer sagte, er wolle sich am Freitag mit Leiterinnen und Leitern von Berliner Kultureinrichtungen austauschen.

Müller bittet um Verständnis
Bei anderen Corona-Einschränkungen - beispielsweise im Handel oder beim Silvesterfeuerwerk - folgt Berlin der am Mittwoch vereinbarten Bund-Länder-Linie. Bei der Videokonferenz zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten war auch vereinbart worden, dass bei einem Inzidenzwert von über 200 nochmals schärfere Einschränkungen verhängt werden müssen. Berlin kam am Donnerstag auf eine Inzidenz von 215,6.

Müller warb um Verständnis für die verschärften Kontaktbeschränkungen. "Wir müssen einen langen Atem haben, um gemeinsam durch diese lange Pandemie zu kommen. Und es darf uns
jetzt nicht die Puste ausgehen."

In den vergangenen Wochen sei viel erreicht worden. Es sei eine hoffnungsvolle Entwicklung, dass die Dynamik bei den Neuinfektionen gestoppt worden sei und es eine leicht fallende Tendenz gebe. "Es ist ein mühseliger Weg, aber ein Weg, der die Mühe lohnt."

Bund und Länder geeinigt haben. Gültig ab Montag (2.11.) bis Ende November. Schulen und Kitas bleiben offen. Alle Ergebnisse: https://rbburl.de/coronanovember

ab 2.11.2020

Kanzlerin Merkel hat eine "nationale Kraftanstrengung" im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Dafür seien harte Maßnahmen notwendig - etwa neue Kontaktbeschränkungen. Die Kurve der Neuinfektionen müsse wieder abflachen.

So haben Bund und Länder verschärfte Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich auf einen gemeinsamen Kurs. Zum Beispiel dürfen sich ab Montag nur noch Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstandes gemeinsam in der Öffentlichkeit und in privaten Räumen aufhalten, mit maximal zehn Personen. Wie Merkel sagte, würde die Einhaltung künftig stärker kontrolliert.

Industrie- und Handwerksbetriebe sollen ebenso wie Geschäfte geöffnet bleiben. Touristische Übernachtungsangebote würden im November jedoch im Inland verboten. Bund und Länder beschlossen, dass Hotels und Pensionen dann nur noch Angebote für notwendige Zwecke machen dürfen, etwa für zwingende Dienstreisen.

Ein milliardenschweres Hilfsprogramm soll betroffenen Unternehmen helfen, Umsatzausfälle durch die Einschränkungen abzufedern. Konkret sollen Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern und Solo-Selbstständige 75 Prozent des Umsatzausfalls ersetzt bekommen. Für größere Firmen werden die Prozentsätze nach europäischen Vorgaben zum Beihilferecht bestimmt. Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier sollen in dieser Woche die Details festzurren. Für diese Finanzhilfe sind insgesamt bis zu zehn Milliarden Euro vorgesehen.

www.tagesschau.de/.../coronavirus-merkel...


ab 31.10.2020

Maskenpflicht auf weiteren 23 Berliner Straßen und Plätzen

In Berlin wird auf weiteren 23 Straßen ab Samstag die Maskenpflicht gelten. Das hat die Senatskanzlei auf Nachfrage von rbb|24 bestätigt. Zuvor hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag angekündigt, dass die bereits seit vorigem Samstag zehn betroffenen Straßen "um weitere ergänzt und der Übersichtlichkeit halber in einer Anlage zur Verordnung aufgelistet" werden.

Demnach ist dann rund um die Uhr auf insgesamt 33 Straßen und Plätzen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend. Zuerst hatte am Mittwoch die "B.Z." die Straßen gennant.

Neu hinzukommen werden folgende Straßen und Plätze:


Mitte
1. Rosa-Luxemburg-Platz
2. Rosenthaler Platz
3. Alexanderplatz
4. Rathausstraße
5. Bebelplatz
6. Hackescher Markt
7. Lustgarten
8. Leipziger Platz
9. Pariser Platz
10. Unter den Linden und Karl-Liebknecht Straße
(beidseitig vom Pariser Platz bis zum Alexanderplatz)
11. Potsdamer Platz
12. Washingtonplatz/Europaplatz
13. Turmstraße

Friedrichshain-Kreuzberg
14. Kottbusser Tor
15. Lausitzer Platz
16. Boxhagener Platz

Neukölln
17. Hermannplatz
18. Hermannstraße
19. Sonnenallee

Charlottenburg-Wilmersdorf
20. Breitscheidplatz
21. Hardenbergplatz
22. Olympischer Platz
(im Rahmen von Veranstaltungen bzw. anlässlich von Spielen der Fußball-Bundesliga)

Tempelhof-Schöneberg
23. Wittenbergplatz

Auf folgenden Straßen besteht bereits Maskenpflicht:
24. Tauentzienstraße (Charlottenburg, Schöneberg)
25. Wilmersdorfer Straße (Charlottenburg)
26. Kurfürstendamm (Wilmersdorf, Charlottenburg)
27. Altstadt Spandau
28. Schloßstraße (Steglitz)
29. Bergmannstraße (Kreuzberg)
30. Karl-Marx-Straße (Neukölln)
31. Bölschestraße (Friedrichshagen)
32. Friedrichstraße (Mitte)
33. Alte Schönhauser Straße (Mitte)


ab 24.10.2020

Maskenpflicht in diesen Straßen!!!!

In diesen 10 Straßen gilt ab Samstag Maskenpflicht

Die zehn Einkaufsstraßen, in denen künftig eine Maskenpflicht gilt, sind:

Tauentzienstraße
Kurfürstendamm
Schloßstraße
Wilmersdorfer Straße
Bergmannstraße
Karl-Marx-Straße
Bölschestraße
Alt Schönhauser-Straße
Friedrichstraße
Altstadt Spandau




In Berlin soll nach einer Entscheidung des Senats die Maskenpflicht ausgeweitet werden. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Demnach müssen die Menschen in der Hauptstadt zur Eindämmung der Pandemie in bestimmen Bereichen, in denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, Maske tragen. Dazu gehören besonders belebte Einkaufsstraßen, Shoppingmalls, Wochenmärkte und Warteschlangen.

Berlin erlässt erneut strenge Corona-Maßnahmen. Hier die Übersicht: https://rbburl.de/coronastrassen


14.10.2020

Bund und Länder haben wegen der steigenden Corona-Infektionen neue Maßnahmen beschlossen.

Das kam beim Corona-Gipfel in der Nacht raus 


13.10.2020

"Das ist nicht schön, gerade nach einer großen Operation."
In den Berliner Vivantes-Kliniken dürfen Angehörige von Patienten nur noch in Ausnahmefällen zu Besuch kommen.
Grund sind die steigenden Corona-Infektionszahlen.


8.10.2020

ab 9.10.2020

Für Berliner*innen gilt ab dem 9.10.2020 Beherbergungs-Verbot in Brandenburg. Berufspendler, Tagesausflüge und Besuche sind aber nicht eingeschränkt.

6.10.2020

ab 10.10.2020

Quelle rbb24

Siehe auch Artikel


29. Sep 2020

ab 3.10.2020


01. Sep 2020


27. Aug 2020


21. Jul 2020

ab 25.07.2020

23. Jun 2020

ab 26.06.2020
 

16. Jun 2020 - Senat hebt Kontaktbeschränkungen auf

Die neue Verordnung des Senats soll erst ab 25. Juni gelten. Dann dürfen Händler auch wieder mehr Kunden einlassen.

  • Die Kontaktbeschränkungen in Berlin sollen ab dem 25. Juni 2020 gelockert werden.
  • Eine neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde vom Senat bereits diskutiert, der Beschluss soll erst in der kommenden Woche erfolgen.
  • Der Senat zögert noch, weil zuletzt die Infektionszahlen und der Reproduktionsfaktor wieder gestiegen sind.
  • Auch der Einzelhandel kann in Berlin mit weiteren Erleichterungen rechnen.
  • Bei Veranstaltungen wird die erlaubte Teilnehmerzahl erhöht.
  • Clubs und Diskotheken sowie Saunen und Dampfbäder haben keine Chance auf Zulassung

Berlin. Wie andere Bundesländer wird auch Berlin den Weg der Lockerungen von Corona-Auflagen weitergehen. So soll auch in der Hauptstadt wie bereits im benachbarten Brandenburg die Beschränkung fallen, nach der sich fünf Personen oder nur Mitglieder zweier Haushalte im öffentlichen Raum treffen dürfen. Der 1,5-Meter-Abstand wird weiter vorgeschrieben, es bleibt auch bei dem Appell, physische Sozialkontakte möglichst einzuschränken, um Ansteckungen mit dem Virus zu vermeiden.

Die Wahrscheinlichkeit, dass das in der kommenden Woche entschieden werde, sei groß, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung. Bisher gilt in Berlin, dass sich maximal fünf Personen aus mehreren oder nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Das soll künftig nicht mehr gelten.

Das Ziel bleibe aber, Kontakte zu minimieren, sagte Geisel. Das werde auch in der überarbeiteten Verordnung so enthalten sein. In der kommenden Woche soll auch über das Thema Bußgeld bei Verstößen gegen die Pflicht, Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV zu tragen, gesprochen werden. „Wir werden das intensiv diskutieren“, sagte Geisel. „Ob es dann eine Mehrheit gibt, wird sich zeigen.“

Corona in Berlin: Deshalb zögert der Senat noch mit weiteren Lockerungen

Der Senat hat zwar schon an diesem Dienstag die neue Verordnung diskutiert, beschlossen werden soll das neue Regelwerk mit der abgeschafften Kontaktbeschränkung jedoch erst in der kommenden Woche. Das hat zwei Gründe: Zum einen ist vielen im Berliner Senat angesichts auch in Berlin wieder steigender Infektionszahlen und einem Reproduktionsfaktor über dem Grenzwert nicht ganz wohl mit der völligen Freigabe. Zweitens ändert der Senat in dieser Woche die Systematik der Corona-Verordnungen. Man will nicht länger auf mehr als 30 Seiten auflisten, was alles unter welchem Umständen erlaubt ist. Stattdessen konzentriert man sich auch das, was weiterhin verboten bleibt. Entsprechend schrumpft der Text auf nur noch sieben Berlin-spezifische Paragrafen zusammen. Der Text wird nicht mehr „Corona-Eindämmungsverordnung“ heißen, sondern „Infektionsschutzverordnung“.

Ab dem 25. Juni kann auch der Einzelhandel mit weiteren Erleichterungen rechnen. So schafft der Senat die Vorgabe ab, dass jedem Kunden in einem Laden 20 Quadratmeter Fläche zur Verfügung stehen müssen. Künftig dürfen die Händler einen Kunden pro zehn Quadratmeter Fläche einlassen.

2. Juni 2020 Berliner Corona-Ampel springt auf Rot

20.05 Uhr: Berliner Corona-Ampel springt auf Rot

29. Mai 2020

25. Mai 2020

6. Mai 2020