bis zum 31.01.2021

Weniger Mobilität und Kontakte, Schulen und Kitas (mit Ausnahmen) dicht:

Das sind die Entscheidungen des Corona-Gipfels von Bund und Ländern. Maßnahmen gelten ab Montag (11.1.) bis vorerst 31. Januar https://rbburl.de/coronaradius

Senat beschließt 54 weitere Böllerverbotszonen für Silvester

Berlin weitet die Böllerverbotszonen an Silvester in diesem Jahr großflächig aus. Auch der Aufenthalt dort ist untersagt. Bußgeld: 500 bis 1.000 Euro. Alle Straßen und Plätze: https://rbburl.de/verbotszonen

ab 16.12.2020

Wegen der hohen Corona-Infektionszahlen haben Bund und Länder einen harten Lockdown beschlossen, der am kommenden Mittwoch in Kraft treten soll.

vom 02.12.2020 für Berlin

Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). Bund und Länder haben am Mittwochabend eine Verlängerung des Teil-Lockdowns mit geschlossenen Restaurants, Museen, Theatern und Freizeiteinrichtungen beschlossen.


Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). An Weihnachten dürfen Berliner Hotels für Menschen öffnen, die ihre Verwandten besuchen - aber weiterhin nicht für Touristen. Wie das ablaufen soll, ist der Branche unklar.


vom 27.11.2020 für Berlin

Berlin lockert Kontaktbeschränkungen über Weihnachten nicht

Der Senat will die von Bund und Ländern vereinbarten Corona-Lockerungen über Weihnachten in Berlin nicht umsetzen. "Wir dürfen uns nicht zurücklehnen", sagte der Regierende Bürgermeister Müller angesichts der hohen Infektionszahlen.

Die von Bund und Ländern verabredeten Lockerungen bei den Kontaktbeschränkungen für private Treffen über Weihnachten und Silvester werden in Berlin nicht gelten. Darauf hat sich am Donnerstag der Senat verständigt.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) sagte, es sei eine gemeinsame Kraftanstrengung nötig. Das sei aber im Sinne des Gesundheitsschutzes nötig. Die hohen Infektionszahlen in Berlin seien nicht wegzudiskutieren.

Nicht mehr als fünf Kontakte
Demnach sollen sich in Berlin über die Feiertage maximal fünf Personen aus beliebig vielen Haushalten zu privaten Zusammenkünften treffen dürfen. Hinzu kommen Kinder im Alter bis zu 14 Jahren. Bund und Länder hatten sich hingegen am Mittwoch für Treffen "im engsten Familien- oder Freundeskreis" vom 23. Dezember bis 1. Januar auf eine Obergrenze von zehn Personen plus Kinder bis 14 Jahren verständigt.

Bereits zum 1. Dezember werden die Kontaktbeschränkungen in Berlin analog zum Bund-Länder-Beschluss verschärft. Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind wegen der Infektionslage dann auf fünf Personen des eigenen und eines weiteren Haushalts beschränkt. Bisher gilt eine Obergrenze von zehn Personen. Kinder bis 12 Jahren sind davon ausgenommen. Bund und Länder hatten eine Altersgrenze für Kinder von 14 Jahren vorgeschlagen.

Wer über Weihnachten seine Verwandten in Berlin besucht, darf in Hotels übernachten. Müller sagte, wenn eine Reise nicht touristischer Natur sei, gebe es auch eine Übernachtungsmöglichkeit in den Hotels. Müller fügte aber hinzu, der dringendste Appell sei es, zu Hause zu bleiben.

Maskenpflicht wird ausgeweitet
Berlin weitet außerdem die Maskenpflicht abermals aus. Sie werde künftig auf praktisch allen Straßen gelten, wo es viele Geschäfte und damit Begegnungen und Kontakte gebe, sagte Müller. Details nannte er nicht, er sprach von belebteren Straßen. Schon jetzt gilt auf 35 Berliner Straßen und Plätzen eine Pflicht, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

Auch die Maskenpflicht im Schulunterricht soll in Berlin teilweise ausgeweitet werden. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro Woche auf 100.000 Einwohner soll ein Mund-Nasen-Schutz auch in den fünften und sechsten Klassen getragen werden, kündigte Kultursenator Klaus Lederer (Linke) an.

Lederer schloss aus, dass es in diesem Jahr noch Kulturveranstaltungen geben werde. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) sagte, es deute sich an, dass die Einschränkungen auch im Januar noch fortgesetzt werden müssten. Lederer sagte, er wolle sich am Freitag mit Leiterinnen und Leitern von Berliner Kultureinrichtungen austauschen.

Müller bittet um Verständnis
Bei anderen Corona-Einschränkungen - beispielsweise im Handel oder beim Silvesterfeuerwerk - folgt Berlin der am Mittwoch vereinbarten Bund-Länder-Linie. Bei der Videokonferenz zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten war auch vereinbart worden, dass bei einem Inzidenzwert von über 200 nochmals schärfere Einschränkungen verhängt werden müssen. Berlin kam am Donnerstag auf eine Inzidenz von 215,6.

Müller warb um Verständnis für die verschärften Kontaktbeschränkungen. "Wir müssen einen langen Atem haben, um gemeinsam durch diese lange Pandemie zu kommen. Und es darf uns
jetzt nicht die Puste ausgehen."

In den vergangenen Wochen sei viel erreicht worden. Es sei eine hoffnungsvolle Entwicklung, dass die Dynamik bei den Neuinfektionen gestoppt worden sei und es eine leicht fallende Tendenz gebe. "Es ist ein mühseliger Weg, aber ein Weg, der die Mühe lohnt."

vom 26.11.2020 für Deutschland

Das sind die Regelungen im Überblick:

Teil-Lockdown
Die Einschränkungen des Teil-Lockdowns sollen zunächst bis zum 20. Dezember verlängert werden. Bund und Länder seien sich aber einig gewesen, dass die derzeitigen Beschränkungen "nach menschlichem Ermessen bis Anfang Januar gelten müssen", sagte Kanzlerin Merkel. Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) kündigte gegenüber dem "Tagesspiegel" bereits an, den Teil-Lockdown bis ins neue Jahr zu verlängern.

Der Teil-Lockdown bedeutet unter anderem Schließungen von Hotels und Gaststätten, Kultureinrichtungen und Fitness-Studios.

Kontaktbeschränkungen
Private Zusammenkünfte sollen künftig auf maximal fünf Personen aus zwei Haushalten beschränkt werden. Bisher waren es 10 Dazugehörige. Kinder unter 14 Jahren zählen nicht dazu.

Für die Zeit vom 23. Dezember bis zum 1. Januar soll die maximale Personenzahl unabhängig von der Anzahl der Haushalte auf zehn erhöht werden, um in der Weihnachtszeit und zum Jahreswechsel Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis zu ermöglichen. Auch hier zählen Kinder unter 14 Jahren nicht dazu.

Schulen
Kitas und Schulen bleiben offen. In Abhängigkeit von der regionalen Situation wird aber die Maskenpflicht auch auf die Jahrgänge ab der 7. Klasse ausgeweitet. Ein hybrider oder Wechselunterricht soll in Corona-Hotspots (Inzidenz über 200) ab der 8. Klasse möglich sein. Ein Streit um die Finanzierung zusätzlicher Schulbusse blieb zunächst ungelöst.

Für Schüler, die sich mit Corona angesteckt haben, und deren Mitschüler soll es einheitliche Regeln geben: Sofortige fünftägige Quarantäne, danach kann man mit einem negativen Schnelltest wieder zur Schule.

Die Weihnachtsferien sollen in diesem Jahr fast überall in Deutschland gleichzeitig am 19. Dezember beginnen.

Stärkere Maßnahmen bei Inzidenzwert von mehr als 200
Bund und Länder haben nach Angaben von Kanzlerin Merkel eine dritte Schwelle bei den Sieben-Tages-Inzidenzen eingezogen. Bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen müssten noch einmal schärfere Einschränkungen verhängt werden. Dies betreffe zurzeit ganz Berlin sowie 62 Landkreise in Deutschland. "Wir haben bewusst nicht reingeschrieben, welche", sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) zu den schärferen Einschränkungen.

Was das für Berlin im einzelnen bedeutet, ist noch offen. Der Berliner Senat will am Donnerstag über die aktuelle Lage beraten. In Brandenburg, wo der Inzidenzwert deutlich niedriger ist, berät die Landesregierung am Freitag.

Bundesländer können nach den Beschlüssen des Corona-Gipfels außerdem abhängig von der Infektionslage entscheiden, ob sie Maßnahmen lockern oder verschärfen. Bundesländer mit sehr guten Zahlen haben damit die Möglichkeit zur Erleichterung.

Handel
Im Handel gilt künftig auch vor den Läden und auf Parkplätzen Maskenpflicht. Bei Ladenflächen bis 800 Quadratmeter soll je zehn Quadratmeter ein Kunde zulässig sein, ab 800 Quadratmetern dann ein Kunde je 20 Quadratmeter. In einem Discounter mit der üblichen Größe von 1.000 Quadratmetern wären dann gleichzeitig maximal 90 Kunden zulässig. Die Händler müssen dafür sorgen, dass die Kundenströme geordnet fließen.

Maskenpflicht
In öffentlich zugänglichen Räumen ist künftig grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das gilt auch an Orten unter freiem Himmel, wo sich viele Menschen gleichzeitig aufhalten, und am Arbeitsplatz, sofern der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann.

Winterurlaub
Bund und Länder appellieren dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zufolge an die Bundesbürger, bis zum 10. Januar auf die Fahrt in den Ski-Urlaub zu verzichten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) warnte ausdrücklich vor einem drohenden Rückschlag durch die Weihnachtsferien. "Die Ferien sollen kein Risiko bilden."

Finanzhilfen
Die Hilfen für Restaurants, Fitness-Studios und andere wegen der Corona-Maßnahmen geschlossenen Einrichtungen werden verlängert. Die Struktur der Dezember-Hilfen solle so aussehen wie die November-Hilfen, sagte der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU). Das würde bedeuten, dass sie bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes des Vorjahresmonats - dann also Dezember 2019 - aus Steuergeldern erstattet bekommen.

Für Wirtschaftsbereiche, die von Schließungen nicht betroffen sind, aber gleichwohl "absehbar auch in den kommenden Monaten erhebliche Einschränkungen ihres Geschäftsbetriebes hinnehmen müssen", werde der Bund bei den bis Ende Juni 2021 angesetzten Überbrückungshilfen III "die Konditionen für die hauptbetroffenen Wirtschaftsbereiche verbessern". Diese betreffe insbesondere die Kultur- und Veranstaltungswirtschaft, Solo-Selbstständige und die Reisebranche.

Bahnfahren
Nach dem Beschluss von Bund und Ländern soll die Sitzplatzkapazität der Züge deutlich erhöht werden, um noch mehr Abstand zwischen den Reisenden zu ermöglichen. Als denkbar gilt es, mehr Züge einzusetzen. Die Reservierbarkeit der Sitzplätze soll parallel dazu beschränkt werden. Einzelheiten soll nun die Bahn festlegen. Eine Reservierungspflicht wird es nicht geben.

Silvesterfeuerwerk
Bund und Länder wollen privates Böllern zu Silvester nicht verbieten, sondern untersagen nur öffentlich veranstaltetes Feuerwerk und das Böllern auf belebten Straßen und Plätzen. Bürgern wird aber empfohlen, auf Silvesterfeuerwerk in diesem Jahr zu verzichten.

Woidke und Müller betonen Ernst der Lage
Der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte nach den Beratungen laut einer Mitteilung, die Kontakte der Menschen müssten noch weiter reduziert werden. "Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen erhöht sich deutlich. Die Zahl der Todesfälle steigt ebenfalls. Das macht mir große Sorgen." Umso wichtiger sei es, jetzt zu handeln. "Es bleibt bei Einschränkungen, bis ausreichend viele geimpft sind und die Infektionszahlen deutlich sinken", kündigte Woidke an.

Der Berliner Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) betonte, die Beratungen seien diesmal "ohne Kontroversen, ohne Streit" abgelaufen. Die Lage sei ernst. In Berlin sei inzwischen ein Viertel der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten belegt. Müller richtete einen dringenden Appell an die Menschen, sich bewusst zu machen, was jeder Einzelne zun könne, um sich und andere zu schützen. "Wir sind in einer Situation, wo es wirklich auch in vielen Bereichen um Leben und Tod geht."

Sendung: Inforadio, 25.11.2020, 11:30 Uhr

Bund und Länder geeinigt haben. Gültig ab Montag (2.11.) bis Ende November. Schulen und Kitas bleiben offen. Alle Ergebnisse: https://rbburl.de/coronanovember

ab 2.11.2020

Kanzlerin Merkel hat eine "nationale Kraftanstrengung" im Kampf gegen die Corona-Pandemie gefordert. Dafür seien harte Maßnahmen notwendig - etwa neue Kontaktbeschränkungen. Die Kurve der Neuinfektionen müsse wieder abflachen.

So haben Bund und Länder verschärfte Maßnahmen beschlossen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich auf einen gemeinsamen Kurs. Zum Beispiel dürfen sich ab Montag nur noch Angehörige des eigenen und eines weiteren Hausstandes gemeinsam in der Öffentlichkeit und in privaten Räumen aufhalten, mit maximal zehn Personen. Wie Merkel sagte, würde die Einhaltung künftig stärker kontrolliert.

Industrie- und Handwerksbetriebe sollen ebenso wie Geschäfte geöffnet bleiben. Touristische Übernachtungsangebote würden im November jedoch im Inland verboten. Bund und Länder beschlossen, dass Hotels und Pensionen dann nur noch Angebote für notwendige Zwecke machen dürfen, etwa für zwingende Dienstreisen.

Ein milliardenschweres Hilfsprogramm soll betroffenen Unternehmen helfen, Umsatzausfälle durch die Einschränkungen abzufedern. Konkret sollen Betriebe mit bis zu 50 Mitarbeitern und Solo-Selbstständige 75 Prozent des Umsatzausfalls ersetzt bekommen. Für größere Firmen werden die Prozentsätze nach europäischen Vorgaben zum Beihilferecht bestimmt. Finanzminister Scholz und Wirtschaftsminister Altmaier sollen in dieser Woche die Details festzurren. Für diese Finanzhilfe sind insgesamt bis zu zehn Milliarden Euro vorgesehen.

www.tagesschau.de/.../coronavirus-merkel...


ab 31.10.2020

Maskenpflicht auf weiteren 23 Berliner Straßen und Plätzen

In Berlin wird auf weiteren 23 Straßen ab Samstag die Maskenpflicht gelten. Das hat die Senatskanzlei auf Nachfrage von rbb|24 bestätigt. Zuvor hatte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag angekündigt, dass die bereits seit vorigem Samstag zehn betroffenen Straßen "um weitere ergänzt und der Übersichtlichkeit halber in einer Anlage zur Verordnung aufgelistet" werden.

Demnach ist dann rund um die Uhr auf insgesamt 33 Straßen und Plätzen das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung verpflichtend. Zuerst hatte am Mittwoch die "B.Z." die Straßen gennant.

Neu hinzukommen werden folgende Straßen und Plätze:


Mitte
1. Rosa-Luxemburg-Platz
2. Rosenthaler Platz
3. Alexanderplatz
4. Rathausstraße
5. Bebelplatz
6. Hackescher Markt
7. Lustgarten
8. Leipziger Platz
9. Pariser Platz
10. Unter den Linden und Karl-Liebknecht Straße
(beidseitig vom Pariser Platz bis zum Alexanderplatz)
11. Potsdamer Platz
12. Washingtonplatz/Europaplatz
13. Turmstraße

Friedrichshain-Kreuzberg
14. Kottbusser Tor
15. Lausitzer Platz
16. Boxhagener Platz

Neukölln
17. Hermannplatz
18. Hermannstraße
19. Sonnenallee

Charlottenburg-Wilmersdorf
20. Breitscheidplatz
21. Hardenbergplatz
22. Olympischer Platz
(im Rahmen von Veranstaltungen bzw. anlässlich von Spielen der Fußball-Bundesliga)

Tempelhof-Schöneberg
23. Wittenbergplatz

Auf folgenden Straßen besteht bereits Maskenpflicht:
24. Tauentzienstraße (Charlottenburg, Schöneberg)
25. Wilmersdorfer Straße (Charlottenburg)
26. Kurfürstendamm (Wilmersdorf, Charlottenburg)
27. Altstadt Spandau
28. Schloßstraße (Steglitz)
29. Bergmannstraße (Kreuzberg)
30. Karl-Marx-Straße (Neukölln)
31. Bölschestraße (Friedrichshagen)
32. Friedrichstraße (Mitte)
33. Alte Schönhauser Straße (Mitte)


ab 24.10.2020

Maskenpflicht in diesen Straßen!!!!

Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). In diesen 10 Straßen gilt ab Samstag Maskenpflicht

Die zehn Einkaufsstraßen, in denen künftig eine Maskenpflicht gilt, sind:

Tauentzienstraße
Kurfürstendamm
Schloßstraße
Wilmersdorfer Straße
Bergmannstraße
Karl-Marx-Straße
Bölschestraße
Alt Schönhauser-Straße
Friedrichstraße
Altstadt Spandau




In Berlin soll nach einer Entscheidung des Senats die Maskenpflicht ausgeweitet werden. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur. Demnach müssen die Menschen in der Hauptstadt zur Eindämmung der Pandemie in bestimmen Bereichen, in denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, Maske tragen. Dazu gehören besonders belebte Einkaufsstraßen, Shoppingmalls, Wochenmärkte und Warteschlangen.

Berlin erlässt erneut strenge Corona-Maßnahmen. Hier die Übersicht: https://rbburl.de/coronastrassen


14.10.2020

Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). Bund und Länder haben wegen der steigenden Corona-Infektionen neue Maßnahmen beschlossen.

Bild in Lightbox öffnen (open image in lightbox). Das kam beim Corona-Gipfel in der Nacht raus 


13.10.2020

"Das ist nicht schön, gerade nach einer großen Operation."
In den Berliner Vivantes-Kliniken dürfen Angehörige von Patienten nur noch in Ausnahmefällen zu Besuch kommen.
Grund sind die steigenden Corona-Infektionszahlen.


8.10.2020

ab 9.10.2020

Für Berliner*innen gilt ab dem 9.10.2020 Beherbergungs-Verbot in Brandenburg. Berufspendler, Tagesausflüge und Besuche sind aber nicht eingeschränkt.

6.10.2020

ab 10.10.2020


29. Sep 2020

ab 3.10.2020


01. Sep 2020


27. Aug 2020


21. Jul 2020

ab 25.07.2020

23. Jun 2020

ab 26.06.2020
 

16. Jun 2020 - Senat hebt Kontaktbeschränkungen auf

Die neue Verordnung des Senats soll erst ab 25. Juni gelten. Dann dürfen Händler auch wieder mehr Kunden einlassen.

  • Die Kontaktbeschränkungen in Berlin sollen ab dem 25. Juni 2020 gelockert werden.
  • Eine neue Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie wurde vom Senat bereits diskutiert, der Beschluss soll erst in der kommenden Woche erfolgen.
  • Der Senat zögert noch, weil zuletzt die Infektionszahlen und der Reproduktionsfaktor wieder gestiegen sind.
  • Auch der Einzelhandel kann in Berlin mit weiteren Erleichterungen rechnen.
  • Bei Veranstaltungen wird die erlaubte Teilnehmerzahl erhöht.
  • Clubs und Diskotheken sowie Saunen und Dampfbäder haben keine Chance auf Zulassung

Berlin. Wie andere Bundesländer wird auch Berlin den Weg der Lockerungen von Corona-Auflagen weitergehen. So soll auch in der Hauptstadt wie bereits im benachbarten Brandenburg die Beschränkung fallen, nach der sich fünf Personen oder nur Mitglieder zweier Haushalte im öffentlichen Raum treffen dürfen. Der 1,5-Meter-Abstand wird weiter vorgeschrieben, es bleibt auch bei dem Appell, physische Sozialkontakte möglichst einzuschränken, um Ansteckungen mit dem Virus zu vermeiden.

Die Wahrscheinlichkeit, dass das in der kommenden Woche entschieden werde, sei groß, sagte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Dienstag nach der Senatssitzung. Bisher gilt in Berlin, dass sich maximal fünf Personen aus mehreren oder nur Mitglieder zweier Haushalte in der Öffentlichkeit treffen dürfen. Das soll künftig nicht mehr gelten.

Das Ziel bleibe aber, Kontakte zu minimieren, sagte Geisel. Das werde auch in der überarbeiteten Verordnung so enthalten sein. In der kommenden Woche soll auch über das Thema Bußgeld bei Verstößen gegen die Pflicht, Mund-Nasen-Schutz im ÖPNV zu tragen, gesprochen werden. „Wir werden das intensiv diskutieren“, sagte Geisel. „Ob es dann eine Mehrheit gibt, wird sich zeigen.“

Corona in Berlin: Deshalb zögert der Senat noch mit weiteren Lockerungen

Der Senat hat zwar schon an diesem Dienstag die neue Verordnung diskutiert, beschlossen werden soll das neue Regelwerk mit der abgeschafften Kontaktbeschränkung jedoch erst in der kommenden Woche. Das hat zwei Gründe: Zum einen ist vielen im Berliner Senat angesichts auch in Berlin wieder steigender Infektionszahlen und einem Reproduktionsfaktor über dem Grenzwert nicht ganz wohl mit der völligen Freigabe. Zweitens ändert der Senat in dieser Woche die Systematik der Corona-Verordnungen. Man will nicht länger auf mehr als 30 Seiten auflisten, was alles unter welchem Umständen erlaubt ist. Stattdessen konzentriert man sich auch das, was weiterhin verboten bleibt. Entsprechend schrumpft der Text auf nur noch sieben Berlin-spezifische Paragrafen zusammen. Der Text wird nicht mehr „Corona-Eindämmungsverordnung“ heißen, sondern „Infektionsschutzverordnung“.

Ab dem 25. Juni kann auch der Einzelhandel mit weiteren Erleichterungen rechnen. So schafft der Senat die Vorgabe ab, dass jedem Kunden in einem Laden 20 Quadratmeter Fläche zur Verfügung stehen müssen. Künftig dürfen die Händler einen Kunden pro zehn Quadratmeter Fläche einlassen.

2. Juni 2020 Berliner Corona-Ampel springt auf Rot

20.05 Uhr: Berliner Corona-Ampel springt auf Rot

25. Mai 2020

6. Mai 2020